Sitzung
SV/05/2023
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Tönning, Rathaus Tönning, Sitzungssaal, Am Markt 1, 25832 Tönning
Datum
12.10.2023
Zeit
19:30-21:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über die Festlegung der Tagesordnungspunkte, die in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden sollen
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in der letzten Sitzung der Stadtvertretung im nichtöffentlichen Teil gefasst wurden
 
Ö 5
Einwendungen zur Niederschrift über die letzte Sitzung der Stadtvertretung
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht der Bürgermeisterin / Verwaltung
 
Ö 8
Bericht der Bürgervorsteherin / des stellvertretenden Bürgervorstehers
 
Ö 9
Beratung und Beschlussfassung über die Mitgliedschaft der Stadt Tönning im Landesseniorenbeirat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/098/2023
Ö 10
Änderung des Bebauungsplans Nr. 19 für das Gebiet zwischen Ziegelhof, B 202, Bahnstrecke, Baugebiet an der Otto-Wiesner-Straße, Norderbootfahrt und Gardinger Chaussee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltung: 2

 BV/122/2023
Ö 11
Verstetigung der Stelle Stadtmanagement bei gleichzeitiger Ansiedlung im Eigenbetrieb Tönning Tourismus und Stadtmanagement

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/097/2023
Ö 12
Erhöhung des Stellenkontingentes im Standesamt sowie Fachdienst 1, Zentrale Verwaltung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1

 BV/096/2023
Ö 13
Überführung der Stellen "Überwachung des ruhenden Verkehrs" im Zuge der Übergabe sämtlicher Aufgaben des Ordungsamtes der Stadt Tönning zum Amt Eiderstedt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/121/2023
Ö 14
Stellenplan 2024 der Stadt Tönning

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 15
Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Tourist- und Freizeitbetriebe der Stadt Tönning

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/116/2023
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Tönning

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/118/2023
Ö 17
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Tönning in der geprüften Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/083/2023
Ö 18
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 des Eigenbetriebes Tourist- und Freizeitbetriebe der Stadt Tönning in der geprüften Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/084/2023
Ö 19
Kenntnisnahme des Prüfberichts über die überörtliche Prüfung der Finanzbuchhaltung 2023 bei der Stadt Tönning

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/085/2023
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung zu den Anmeldungen der Haushaltsmittel der Teilhaushalte für die Produkte Schule am Ostertor (21101), ETS Standort Tönning (21821), Mensa Tönning (24301), Mensa Friedrichstadt (24302, 21822, 36501, 36601, 42401

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/093/2023
Ö 21
Beratung und Beschlussfassung zu der Anmeldung der Haushaltsmittel des Teilhaushaltes für das Produkt Schülerbeförderung (24101)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/092/2023
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung zu der Mittelanmeldung ADS Kindergarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/090/2023
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung zu der Mittelanmeldung Dänischer Kindergarten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/091/2023
Ö 24
Beratung und Beschlussfassung zu der Mittelanmeldung Nis-Puk-Kindergarten 36502 - Kindergärten / Kindertagesstätten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/094/2023
Ö 25
Beratung und Beschlussfassung über den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung an das Diakonische Werk für das Projekt "Wohnungslosenhilfe"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/088/2023
Ö 26
Sachstandsbericht der Fachstelle Migration durch die Geschäftsbereichsleiterin des Diakonischen Werkes, Frau Adelheid Marcinczyk, und den Fachbereichsleiter des Amtes Eiderstedt, Herrn Sven Jacobsen sowie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/115/2023
Ö 27
Einmalige Einzahlung der Stadt Tönning in die Kapitalrücklage der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Nordfriesland und Erhöhung des jährlichen Zuschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/107/2023
Ö 28
Zuwendungen an die Fraktionen aus Haushaltsmitteln der Stadt; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.08.2023

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 8, Enthaltung: 2

 BV/113/2023
Ö 29
Einführung von modernen und zeitgemäßen Ergebnisprotokollen für die Sitzungen der Stadtvertretung und ihrer Ausschüsse;

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltung: 1

 BV/089/2023
Ö 30
Aufstellung eines nachhaltigen Beleuchtungskonzeptes bei der öffentlichen Stadtbeleuchtung mit dem Ziel, die Beleuchtung auf eine für Mensch und Natur verträglichere "warme Lichtfarbe" umzustellen
 BV/112/2023
Ö 31
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 32
Rechts- und Vertragsangelegenheiten
 
N 33
Personalangelegenheiten
 
N 34
Grundstücksangelgenheiten
 
N 35
Stundung, Niederschlagung und Erlass
 
N 36
Verschiedenes