Sitzung
FA/05/2023
Gremium
Finanzausschuss
Raum
Tönning, Rathaus Tönning, Sitzungssaal, Am Markt 1, 25832 Tönning
Datum
05.12.2023
Zeit
19:31-22:54 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über die Festlegung der Tagesordnungspunkte, die in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden sollen
 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in der letzten Sitzung des Finanzausschusses im nichtöffentlichen Teil gefasst wurden
 
Ö 5
Einwendungen zur Niederschrift über die letzte Sitzung des Finanzausschusses vom 21.09.2023
 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht der Verwaltung
 
Ö 8
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung für die Nutzung der Offenen Ganztagsschule

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltung: 0

 BV/095/2023
Ö 9
Ersatzbeschaffung eines stadteigenen Schulbusses zur Schülerbeförderung (ETS-Liner)

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5, Enthaltung: 0

 BV/114/2023
Ö 10
Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung der Stadt Tönning vom 25.09.2018 zum An-/Umbau der ETS Tönning; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2023
 BV/125/2023
Ö 10.1
Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung der Stadt Tönning vom 25.09.2018 zum An-/Umbau der ETS Tönning; Ergänzungsvorlage

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltung: 2

 BV/125/2023/1
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Stadt Tönning an dem Förderprojekt Fisch und nachhaltige Fischerei in der Schulbildung sowie Bereitstellung der entsprechenden Eigenmittel im Rahmen einer Förderung aus sogenannten "Flag"-Mitteln

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/139/2023
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung einer Wohngeld-Systemer-Stelle

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/134/2023
Ö 13
Antrag des Ortsbeirats Kating vom 02.11.2023 auf Zuwendung von 4.000,00 EUR für die Ausstattung des Kirchspielskrug in Kating

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/130/2023
Ö 14
Antrag der THW Helfervereinigung Tönning e. V. auf einmalige Zuwendung

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/141/2023
Ö 15
Zuvor TOP 18: Antrag der AWT-Fraktion zum Stellenplan 2024: Streichung der Stelle 00014 aus dem Stellenplan 2023 für den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltung: 1

 BV/140/2023
Ö 16
Zuvor TOP 15: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Tourist- und Freizeitbetriebe der Stadt Tönning

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/135/2023
Ö 17
Zuvor TOP 16: Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Tönning

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/136/2023
Ö 18
Zuvor TOP 17: Bildung von Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/137/2023
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2024 der Stadt Tönning inkl. Ergebnisplan, Finanzplan und Stellenplan

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltung: 4

 BV/138/2023
Ö 20
Zuwendungen der Erich und Eva Mirbach-Stiftung
 IV/010/2023
Ö 21
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 22
Stundung, Niederschlagung und Erlass
 
N 23
Rechts- und Vertragsangelegenheiten
 
N 23.1
Vertrag über die Nutzung der Toiletten Seaside
 
N 23.1.1
Vertrag über die Nutzung der Toiletten Seaside - Ergänzungsvorlage
 
N 24
Verschiedenes