Sitzung
SV/06/2023
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Tönning, Rathaus Tönning, Sitzungssaal, Am Markt 1, 25832 Tönning
Datum
12.12.2023
Zeit
19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Verpflichtung des neuen Mitglieds der Stadtvertretung durch die Bürgervorsteherin
 
Ö 3
Beschluss über die Festlegung der Tagesordnungspunkte, die in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden sollen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 5
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in der letzten Sitzung der Stadtvertretung im nichtöffentlichen Teil gefasst wurden
 
Ö 6
Einwendungen zur Niederschrift über die letzte Sitzung der Stadtvertretung vom 12.10.2023
 
Ö 7
Einwohnerfragestunde
 
Ö 8
Bericht der Bürgermeisterin / Verwaltung
 
Ö 9
Bericht der Bürgervorsteherin
 
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 39 der Stadt Tönning "Katinger Landstraße" für das Gebiet südlich der

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/147/2023
Ö 11
Änderung des Beschlusses des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses zu TOP 11 vom 05.10.2023 (BV/117/2023)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/126/2023
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Tourist- und Freizeitbetriebe der Stadt Tönning
 BV/135/2023
Ö 12.1
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Tourist- und Freizeitbetriebe der Stadt Tönning - Ergänzungsvorlag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/135/2023/1
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Tönning

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/136/2023
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Änderung der Gebührensatzung für die Nutzung der Offenen Ganztagsschule

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltung: 0

 BV/095/2023
Ö 15
Ersatzbeschaffung eines stadteigenen Schulbusses zur Schülerbeförderung (ETS-Liner)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/114/2023
Ö 16
Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung der Stadt Tönning vom 25.09.2018 zum An-/Umbau der ETS Tönning; Antrag der SPD-Fraktion vom 01.10.2023
 BV/125/2023
Ö 16.1
Aufhebung des Beschlusses der Stadtvertretung der Stadt Tönning vom 25.09.2018 zum An-/Umbau der ETS Tönning; Ergänzungsvorlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/125/2023/1
Ö 17
Antrag des Ortsbeirats Kating vom 02.11.2023 auf Zuwendung von 4.000,00 EUR für die Ausstattung des Kirchspielskrug in Kating

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/130/2023
Ö 18
Beratung und Beschlussfassung über die Teilnahme der Stadt Tönning an dem Förderprojekt Fisch und nachhaltige Fischerei in der Schulbildung sowie Bereitstellung der entsprechenden Eigenmittel im Rahmen einer Förderung aus sogenannten "Flag"-Mitteln

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/139/2023
Ö 19
Antrag der THW Helfervereinigung Tönning e. V. auf einmalige Zuwendung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/141/2023
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über die Finanzierung einer Wohngeld-Systemer-Stelle

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/134/2023
Ö 21
Antrag der AWT-Fraktion zum Stellenplan 2024: Streichung der Stelle 00014 aus dem Stellenplan 2023 für den Bereich der Öffentlichkeitsarbeit

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7, Enthaltung: 1

 BV/140/2023
Ö 22
Bildung von Ermächtigungsübertragungen von 2022 nach 2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/137/2023
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2024 der Stadt Tönning inkl. Ergebnisplan, Finanzplan und Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltung: 0

 BV/138/2023
Ö 24
Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Tönning Tourismus und Stadtmanagement"
 BV/132/2023
Ö 25
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Gemeindewahl vom 14.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/142/2023
Ö 26
Wahl der Mitglieder des Ortsbeirats Olversum

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 1

 BV/151/2023
Ö 27
Wahl von Mitgliedern des Hauptausschusses und Tourismus- und Wirtschaftsausschusses

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/146/2023
Ö 28
Nachwahl Seniorenbeirat
 
Ö 29
Entsendung eines Mitglieds in die FLAG (Fisheries Local Action Group)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/144/2023
Ö 30
Wahl einer Schiedsfrau / eines Schiedsmannes und Wahl einer stellvertretenden Schiedsfrau / eines stellvertretenden Schiedsmannes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/143/2023
Ö 31
Stadtverordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Stadt Tönning aus besonderem Anlass an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2024
 
Ö 32
Zuwendungen der Erich und Eva Mirbach-Stiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0

 IV/010/2023
Ö 33
20. Bericht gemäß § 76 Abs. 4 GO über eingegangene Spenden bei der Stadt Tönning für die Jahre 2022 und 2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/012/2023
Ö 34
Antrag der SSW-Fraktion: Verkehrs- und Parksituation vor der dänischen Schule, Herzog-Philipp-Allee

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/145/2023
Ö 35
Antrag des Ortsbeirats Kating: Änderung der Hauptsatzung betreffend die Wahl der Ortsbeiratsmitglieder

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/131/2023
Ö 36
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 37
aktuelle Fragestunde
 
Ö 38
Anträge und Eingaben
 
Ö 39
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 40
Rechts- und Vertragsangelegenheiten
 
N 40.1
Beschlussfassung zur Auftragserteilung zur Beschaffung eines Löschwassertankfahrzeugs für die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Tönning
 
N 40.2
Vertrag über die Nutzung der Toiletten Seaside
 
N 40.2.1
Vertrag über die Nutzung der Toiletten Seaside - Ergänzungsvorlage
 
N 41
Personalangelegenheiten
 
N 41.1
Personalentscheidung Tourismusdirektor/in
 
N 42
Grundstücksangelegenheiten
 
N 42.1
Vergabe eines Grundstücks im Bereich des B-Plans Nr. 19 außerhalb des regulären Vergabeverfahrens
 
N 42.2
Vergabe eines Gewerbegrundstücks im Bereich des Bebauungsplans Nr. 26
 
N 43
Stundung, Niederschlagung und Erlass
 
N 44
Verschiedenes