SessionNet | Stadtvertretung - 26.03.2024

Sitzung

SV/02/2024

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Tönning, Mensa ETS, Badallee 14, 25832 Tönning

Datum

26.03.2024

Zeit

19:30-20:55 Uhr

Einladung SV

Niederschrift Ö

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Beschluss über die Festlegung der Tagesordnungspunkte, die in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden sollen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 3	Bekanntgabe der Beschlüsse, die in der letzten Sitzung der Stadtvertretung im nichtöffentlichen Teil gefasst wurden
Ö 4	Genehmigung der Tagesordnung
Ö 5	Einwendungen zur Niederschrift über die letzte Sitzung der Stadtvertretung vom 01.02.2024
Ö 6	Einwohnerfragestunde
Ö 7	Bericht der Verwaltung
Ö 8	Antrag der AWT-Fraktion zur Durchführung einer Bürgerinformationsveranstaltung in Sachen Windkraft	BV/028/2024	Vorlage
Ö 9	Nachbesetzung städtische Gremien Martin Hansen Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/025/2024	Vorlage Schreiben der AWT-Fraktion vom 07.03.2024
Ö 10	Umbesetzung städtische Gremien CDU-Fraktion Beschluss: einstimmig beschlossen	BV/026/2024	Vorlage Schreiben der CDU-Fraktio vom 11.03.2024
Ö 11	Bestätigung der Wahl des Ortswehrführers und des stellvertretenden Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Tönning, Ortswehr Kating Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/023/2024	Vorlage
Ö 12	Beratung und Beschlussfassung über Einnahmen- und Ausgabenpläne 2025 der Kameradschaftskassen der F Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/022/2024	Vorlage Haushaltsvoranschlag 2025 Jahresrechnung 2023 und Haushaltsplan 2025
Ö 13	Jahresabschluss		12.03.2024 Beschlussfassung ueber den Jahresabschluss 2022 Anlage 1 Bilanz Tönning 2022 Anlage 10 - Sondervermögen Anlage 11 - Anhang zur Schlussbilanz Anlage 12 - Lagebericht Anlage 2 Anlagenspiegel Tönning 2022 Anlage 3 Forderugsspiegel Tönning 2022 Anlage 4 Finanzrechnung Tönning 2022 Anlage 5 Ergebnisrechnung Tönning 2022 Anlage 6 Ergebnisbuchungen Tönning 2022 Anlage 7 Verbindlichkeitenspiegel Tönning 2022 Anlage 8 über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022 Stadt Tönning Anlage 9 - Übersicht über die Ermächtigungsübertragungen 2022 Stadt Tönning
Ö 13.1	Prüfung des Jahresabschlusses 2022 und der Belege der Stadt Tönning für das Jahr 2022
Ö 13.2	Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung über die über- und außerplanmäßigen Auszahlungen und Aufwendungen für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 13.3	Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung über den Jahresabschluss 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 13.4	Beratung und Empfehlungsbeschlussfassung über die Verwendung des Jahresüberschusses 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 14	Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss eines öffentlichen-rechtlichen Vertrages über die gemeinsame zentrale Betriebsunterstützung für das Wohngeld-Verfahren LISSA Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/020/2024	Vorlage TOP 7 - ANLAGE I Aufgabenbeschreibung Betriebsunterstützung Lämmkom Lissa (Stand 20.06.2023) TOP 7 - ANLAGE II Verteilungsschlüssel 2023 über 70 % der Kosten von den Wohngeldstellen TOP 7 - Vertrag über die Betriebsunterstützung für das Wohngeld-Fachverfahren LISSA 1
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung über die Aufstockung des pädagogischen Fachpersonals (Erzieherinnen) in der OGS Tönning ab dem Schuljahr 2024/2025 Beschluss:* einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/012/2024	Vorlage
Ö 16	Antrag des Personalrats der Stadt Tönning vom 04.03.2024 auf Büropersonal gem. § 34 II MBG SH Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltung: 0	BV/021/2024	Vorlage Antrag Personalrat der Stadt Tönning
Ö 17	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Tönning für das Gebiet zwischen Ziegelhof, B 202, Bahnstrecke, Baugebiet an der Otto-Wiesner-Straße, Norderbootfahrt und Gardinger Chaussee Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5, Enthaltung: 2	BV/016/2024	Vorlage 240219 Toenning 4. Ae. B19 Entwurf 240219 Toenning 4.Änd B19 Begruendung (aktuell)
Ö 18	Verschiedenes
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:47 Uhr
N 19	Personalangelegenheiten
N 19.1	Stellenbesetzungsverfahren Tourismusdirektor/in
N 20	Grundstücksangelegenheiten
N 20.1	Änderung eines städtebaulichen Vertrages zum Bebauungsplan Nr. 19
N 21	Rechts- und Vertragsangelegenheiten
N 22	Stundung, Niederschlagung und Erlass
N 23	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:47 Uhr