SessionNet | Stadtvertretung - 16.07.2024

Sitzung

SV/03/2024

Gremium

Stadtvertretung

Raum

Tönning, Rathaus Tönning, Sitzungssaal, Am Markt 1, 25832 Tönning

Datum

16.07.2024

Zeit

19:30-22:35 Uhr

Einladung SV

Niederschrift - öffentlich

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
Ö 2	Verpflichtung des neuen Mitglieds der Stadtvertretung durch den Bürgervorsteher
Ö 3	Wahl der Stellvertreterin der Bürgermeisterin (1. Stadträtin)	BV/077/2024	Vorlage
Ö 4	Verpflichtung, Ernennung und Vereidigung der Stellvertreterin der Bürgermeisterin
Ö 5	Beschluss über die Festlegung der Tagesordnungspunkte, die in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden sollen
Ö 6	Genehmigung der Tagesordnung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 2
Ö 7	Bekanntgabe der Beschlüsse, die in der letzten Sitzung der Stadtvertretung im nichtöffentlichen Teil gefasst wurden
Ö 8	Einwendungen zur Niederschrift über die letzte Sitzung der Stadtvertretung vom 26.03.2024 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0
Ö 9	Einwohnerfragestunde
Ö 10	Bericht der Bürgermeisterin/Verwaltung
Ö 11	Bericht des Bürgervorstehers
Ö 12	Breitbandversorgung Tönning – Bericht des Breitbandkompetenzzentrums Schleswig-Holstein (BKZSH), Herr Lüneberg, sowie Beratung und Beschlussfassung über mögliche Optionen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/079/2024	Vorlage
Ö 13	Nachbesetzung städtischer Gremien Uwe Wrigge Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/074/2024	Vorlage E-Mail von Hr. Wrigge
Ö 14	Nachbesetzung für den Ortsbeirat Olversum Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/076/2024	Vorlage
Ö 15	Beratung und Beschlussfassung zum Strategiepapier "Ansiedlung- und Gewerbeflächenmanagement" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/051/2024	Vorlage
Ö 16	Anträge der CDU-Fraktion
Ö 16.1	Antrag auf Änderung von § 10 Abs. 6 der Geschäftsordnung (Einwohnerinnen- und Einwohnerfragestunde) Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltung: 0	BV/070/2024	Vorlage CDU Fraktion Antrag Geschäftsordnung §10 v. 29.05.2024
Ö 16.2	Antrag der CDU-Fraktion: Schaffung einer neuen Mitarbeiterstelle für die Öffentlichkeitsarbeit in der Stadtverwaltung Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 5, Nein: 10, Enthaltung: 0	BV/072/2024	Vorlage CDU Fraktion Antrag Öffentlichkeitsstelle
Ö 17	Beratung und Beschlussfassung über eine Beteiligung an der Schleswig-Holstein Beteiligungs-AG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/078/2024	Vorlage Angebot Hinweise
Ö 18	Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahme zum Bericht über die durchgeführte überörtliche Prüfung der Finanzbuchhaltung bei den kommunalen Eigenbetrieben der Stadt Tönning Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/081/2024	Vorlage Prüfbericht Schreiben vom 10.04.2024
Ö 19	Beratung und Beschlussfassung über die Überörtliche Prüfung (Ordnungsprüfung) und Fehlbetragsprüfung bei der Stadt Tönning für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/087/2024	Vorlage Prüfbericht
Ö 20	Beratung und Beschlussfassung über die Kita-Bedarfsplanung sowie die Herrichtung von Kita-Plätzen auf dem Mars-Skipper Hof	BV/088/2024	Vorlage
Ö 21	Beratung und Beschlussfassung über die Einführung eines On-Demand Verkehrs in den Teilnetzen Nordfriesland Nord und Süd für die Haushaltsjahre 2025-2029 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/080/2024	Vorlage Karte ODV 2024Gem Karte RufbusGebiete 2024Gem Präsentation vom 24.06.2024 Rufbus-Neu Vorlage 32-2024
Ö 22	Entwurfsplanung Feuerwehrgerätehaus Kating	BV/059/2024	Vorlage BewertungskriterienOrtskernentwicklung Entwurfsplanung FGH Kating
Ö 22.1	Entwurfsplanung Feuerwehrgerätehaus Kating - Ergänzungsvorlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/059/2024/1	Vorlage
Ö 23	Antrag der AWT zur Nutzung von Strom aus erneuerbaren Energien zum Eigenverbrauch im Eigenbetrieb Abwasser (Kläranlage) der Stadt Tönning durch PV-Anlagen und/oder Kleinwindkraftanlagen auf dem Gelände der Kläranlage und des Bauhofes Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltung: 3	BV/049/2024	Vorlage Antrag der AWT Alternative Energien Bauhof und Kläranlage
Ö 24	Parkflächen an der Südwestseite des Bahnhofs Tönning Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 10, Nein: 6, Enthaltung: 0	BV/034/2024	Vorlage Schlüsselmaßnahme 01 Zentralisierung Parkraumangebot Bahnhof Schlüsselmaßnahme 02 Parkraumangebot Marktplatz Machbarkeitsstudie Bahnhofsumfeld Änderungsantrag Zufahrt für südlich vom Bahnhof geplantem Parkplatz Antrag der AWT zum Erhalt der katholischen Kirche 12.06.2024 AWT-Papier Tönning Kulturzentrum kath. Kirche 2023-10-21
Ö 25	Maßnahmen im Bereich der Kating Bahnhaltestelle/ Parkplätze/ Park und Ride Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1	BV/057/2024	Vorlage Kating Lageplan+Parkplätze Antrag
Ö 26	Bauleitplanung "Paul Gerhardt Haus": städtebaulicher Vertrag gemäß § 11 Abs. 1 Nr. 3 BauGB (Kostenübernahmevertrag) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/042/2024	Vorlage Kostenübernahmevertrag Bauleitplanung Paul-Gerhardt-Haus Entwurf Stand 2024-06-13 Städtebaulicher Vertrag - im Bauausschuss vorgestellte Version
Ö 27	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Paul-Gerhardt-Haus" der Stadt Tönning für das Gebiet südlich der „Eiderstedter Straße“, östlich der Bebauung am „Hans-Carstens-Weg“, nördlich des Eiderdeichs und des Grundstücks „Am Hafen 40a“ sowie westlich de Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/037/2024	Vorlage
Ö 28	Errichtung eines Kletterturms an der Beckenkante des Schwimmbades	BV/067/2024	Vorlage Antrag SPD Fraktion Tönning 06.06.2024 Klettersprungturm Schwimmbad
Ö 28.1	Errichtung eines Kletterturms an der Beckenkante des Schwimmbades - Ergänzungsvorlage Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltung: 1	BV/067/2024/1	Vorlage
Ö 29	Aufstellung von witterungsgeschützten Fahrradständern an der Schule am Ostertor Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/068/2024	Vorlage Antrag SPD Fraktion Tönning 06.06.2024 Errichtung von überdachten Fahrradstellpätzen Schule am Ostertor
Ö 30	provisorische Aufstellung von Fahrradständern am Bahnhof Tönning Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/069/2024	Vorlage Antrag SPD Fraktion Tönning 06.06.2024 Errichtung von provisorischen Fahrradständern Bahnhof
Ö 31	Änderung des Vertrages mit der Stadt Friedrichstadt zu baulichen Maßnahmen an der Außenstelle der Eider-Treene-Schule in Friedrichstadt	BV/083/2024	Vorlage Brief Stadt Toenning - Eider-Treene-Schule - Aussenstelle Friedrichstadt
Ö 32	Verkehrs-/Parkregelung auf der Straße Am Markt Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/084/2024	Vorlage
Ö 33	Zuordnung der Ausgleichsfläche zur 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 26 "Erweiterung Gewerbegebiet West" für das Gebiet westlich des bestehenden Gewerbegebietes West (Am Ziegelhof), südlich der Gardinger Chaussee und nördlich der Bahnlinie Tönning Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/029/2024	Vorlage SkizzeOekokonto
Ö 34	Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplans im Bereich Utholmer Str., Am Löwenhof Beschluss: verwiesen Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0	BV/031/2024	Vorlage
Ö 35	Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 45 der Stadt Tönning "Wohnbaugebiet an der Lehnsmann-Siercks-Straße für das Gebiet, bestehend aus den Flurstücken 58/3, 58/4, 58/5 Beschluss: zurückgestellt	BV/032/2024	Vorlage Kompromiss Bürgerbegehren Olversum 16.09.2023 Kompromiss Bürgerbegehren Olversum 16.09.2023 Anlage Konzeptideen Olversum Tönning-BP-45-FNP-25-Planbereiche-mit Luftbild-M2500-A4
Ö 36	Antrag der AWT zum Baugebiet B 19 - Zulassung nicht störenden Gewerbes mit Ausnahme von Ferienwohnungen und Wegfall der Beschränkung in der Farbgebung der Photovoltaikanlagen Beschluss: zurückgestellt	BV/035/2024	Vorlage Antrag der AWT B19 01.05.2024 Schreiben der AWT vom 28.03.2024
Ö 37	4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Tönning für das Gebiet zwischen Ziegelhof, B 202, Bahnstrecke, Baugebiet an der Otto-Wiesner-Straße, Norderbootfahrt und Gardinger Chaussee Beschluss: zurückgestellt	BV/050/2024	Vorlage 240513 Toenning 4. Ae. B19 Entwurf aktuell 240513 Toenning 4.Änd B19 Begruendung
Ö 38	Abschluss eines Kooperationsvertrages mit dem Ziel der Gründung einer Klärschlamm-verbrennungs-GmbH Beschluss: zurückgestellt	BV/047/2024	Vorlage 2024 04 15 Entwurf Kooperationsvertrag 2024 04 15 Kalkulation-GmbH Gesellschaftseinlage
Ö 39	Fortführung der Teilnahme im Netzwerk „Gemeinsame Klärschlammverwertung im nördlichen Schleswig-Holstein“ Beschluss: zurückgestellt	BV/048/2024	Vorlage 2024 04 15 Fortführung Netzwerkarbeit Kalkulation 2024 2025 2024 04 15 Fortführung Netzwerkarbeit Kostenschätzung Weissleder Ewer
Ö 40	Antrag der AWT zum Erhalt der katholischen Kirche St. Paulus Beschluss: zurückgestellt	BV/086/2024	Vorlage Antrag der AWT zum Erhalt der katholischen Kirche 12.06.2024
Ö 41	aktuelle Fragestunde Beschluss: zurückgestellt
Ö 42	Anträge und Eingaben Beschluss: zurückgestellt
Ö 43	Anregungen und Beschwerden Beschluss: zurückgestellt
Ö 44	Verschiedenes Beschluss: zurückgestellt
Ö 45	Freiraumplanerischer Wettbewerb Marktplatz/Schlosspark - Einzelaspekte der Auslobung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 1	BV/058/2024	Vorlage
Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:18 Uhr
N 46	Freiraumplanerischer Wettbewerb Marktplatz/Schlosspark - Auslobung
N 46.1	Freiraumplanerischer Wettbewerb Marktplatz/Schlosspark - Auslobung - Ergänzungsvorlage
N 47	Personalangelegenheiten
N 48	Rechts- und Vertragsangelegenheiten
N 49	Grundstücksangelegenheiten
N 49.1	Angebot zum Erwerb eines Grundstückes durch die Stadt Tönning
N 49.2	Sachstand der Verhandlungen zum Erwerb eines Grundstücks
N 50	Aufstellung von Verkaufsautomaten in Tönning
N 51	Stundung, Niederschlagung und Erlass
N 51.1	Niederschlagung durch Einzelwertberichtigung - Umbuchung vom Ertrag zur Einzelwertberichtigung
N 52	Verschiedenes

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil: Beginn 19:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:18 Uhr