Sitzung
SV/07/2024
Gremium
Stadtvertretung
Raum
Tönning, Rathaus Tönning, Sitzungssaal, Am Markt 1, 25832 Tönning
Datum
10.12.2024
Zeit
19:30-22:30 Uhr

Beginn 19:30 Uhr
Ö 1
Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden sowie Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Beschluss über die Festlegung der Tagesordnungspunkte, die in nichtöffentlicher Sitzung beraten werden sollen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltung: 3

 
Ö 3
Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 4
Bekanntgabe der Beschlüsse, die in der letzten Sitzung der Stadtvertretung im nichtöffentlichen Teil gefasst wurden
 
Ö 5
Einwendungen zur Niederschrift über die letzte Sitzung der Stadtvertretung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 
Ö 6
Einwohnerfragestunde
 
Ö 7
Bericht der Verwaltung
 
Ö 8
Bericht aus der AktivRegion Südliches Nordfriesland
 
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion zur Unterstützung der Tönninger Traditionsschiffe GbR zum Zweck der Förderung der kulturellen Tradition und des Erhalts des maritimen Erbes Tönnings durch historische Schiffe im Tönninger Hafen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/105/2024
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über die Neukalkulation der Niederschlags- und Schmutzwassergebühren

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/167/2024
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Tönning

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/172/2024
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebes Tourist- und Freizeitbetriebe Tönning

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/171/2024
Ö 13
Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Stadt Tönning über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern in der Stadt Tönning für das Haushaltsjahr 2025 (Hebesatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/165/2024
Ö 14
Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 4, Enthaltung: 0

 BV/175/2024
Ö 15
Glasfaserausbau in Tönning

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 9, Enthaltung: 0

 BV/150/2024
Ö 16
Beratung und Beschlussfassung zum Regionalbudget der Aktivregion Südliches Nordfriesland 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/160/2024
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung zur Betreuung des Regionalbudgets für 2025

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/161/2024
Ö 18
Ergebnis des Interessenbekundungsverfahrens und weiterführende Schritte betreffend den Mars Skipper Hof
 BV/156/2024
Ö 19
Beratung und Beschlussfassung zur Kofinanzierung des Ausbaus und Betriebs "Projektkompass Kommune"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/152/2024
Ö 20
Beratung und Beschlussfassung über die Kostenbeteiligung Umzug des Nis Puk Kindergartens

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltung: 6

 BV/173/2024
Ö 21
Änderung des Vertrages mit der Stadt Friedrichstadt zu baulichen Maßnahmen an der Außenstelle der Eider-Treene-Schule in Friedrichstadt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/083/2024
Ö 22
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2024 der Stadt Tönning inkl. Ergebnisplan, Finanzplan und Stellenplan

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltung: 0

 BV/166/2024
Ö 23
Beratung und Beschlussfassung über das Organigramm der Stadt Tönning

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltung: 0

 BV/154/2024
Ö 24
Teilübertragung von AUfgaben der Schülerbeförderung an die Kreise Nordfriesland, Dithmarschen und Schleswig-Flensburg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/106/2024
Ö 25
Lärmaktionsplan Stadt Tönning

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/107/2024
Ö 26
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 19 der Stadt Tönning für das Gebiet zwischen Ziegelhof, B 202, Bahnstrecke, Baugebiet an der Otto-Wiesner-Straße, Norderbootfahrt und Gardinger Chaussee;

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 8, Enthaltung: 0

 BV/147/2024
Ö 27
Kommunale Wärmeplanung der Stadt Tönning
 BV/149/2024
Ö 28
Benutzungsordnung und Hallennutzung in der Ferienzeit
 BV/157/2024
Ö 29
Bericht über eingegangene Spenden 2024
 IV/015/2024
Ö 30
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Abwasserbeseitigung der Stadt Tönning in der geprüften Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/169/2024
Ö 31
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Tourist- und Freizeitbetriebe Tönning in der geprüften Fassung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0

 BV/168/2024
Ö 32
Starkregengefahren - aktueller Sachstand und Ausblick auf weitere Maßnahmen in Tönning
 IV/014/2024
Ö 33
Entwicklung eines interkommunualen Gewerbegebietes durch die Stadt Tönning und der Gemeinde Oldenswort und Gründung eines Kooperationsausschusses
 BV/177/2024
Ö 34
Grundstücksangelegenheiten
 
Ö 35
Anregungen und Beschwerden
 
Ö 36
aktuelle Fragestunde
 
Ö 37
Anträge und Eingaben
 
Ö 38
Verschiedenes
 
N 39
Personalangelegenheiten
 

Beginn 19:30 Uhr
Ö 39.1
Beratung und Beschlussfassung über Stellenbesetzungen
 
N 39.2
Nachbesetzung der Stelle "Leitung des Jugendzentrums"
 
N 40
Grundstücksangelegenheiten
 
N 40.1
Vorstellung einer potenziellen Folgenutzung für ein innerstädtisches Grundstück
 
N 40.2
Angebot zum Erwerb eines innenstadtnahen Grundstücks: Sachstand und weiteres Vorgehen
 
N 41
Rechts- und Vertragsangelegenheiten
 
N 41.1
Vergabe der Kleinkehrmaschine für den Bauhof
 
N 42
Verschiedenes